Den Sozialstaat können wir uns nicht mehr leisten, beschied Kanzler Friedrich Merz. Zugleich hat die Bundesrepublik seit Februar 2022 sage und schreibe 50 Milliarden Euro an Waffenhilfe für die Ukraine bereitgestellt – das sind seitdem im Schnitt über 1,2 Milliarden Euro pro Monat.
Während Merz seine Abrissmission „Sozialstaat“ lautstark in die Öffentlichkeit posaunt, reist sein Vizekanzler von der SPD nach Kiew. Finanzminister Lars Klingbeil sagt dort weitere 25 Milliarden Euro für Waffenlieferungen in den kommenden drei Jahren zu.
Der Verteidigungshaushalt, der von Union bis Linke von der Schuldenbremse ausgenommen wurde, erreicht immer neue Rekordhöhen: 150 Milliarden Euro jährlich sind künftig vorgesehen, um die sogenannte „Kriegstüchtigkeit“ herzustellen.
Kriegstüchtig, aber sozial bankrott
Die Alternative, die diese Koalition des Elends bietet, ist offenkundig: Waffenhilfe an die Ukraine statt Sozialstaat. Kriegstüchtigkeit statt sozialer Sicherheit. Noch ziert sich die SPD. Man ist fast geneigt zu rufen: Wie immer! Wie immer!
Zwar betont sie, man dürfe den Sozialstaat nicht schlechtreden – ein scheinbarer Widerspruch zur Demontagepolitik der Union. Doch im Hintergrund laufen längst die Kompromissverhandlungen, an deren Ende dem deutschen Sozialstaat wohl eine Beerdigung erster Klasse bevorsteht.
Ein bisschen mehr Reichensteuer – so soll die SPD gelockt werden. Im Gegenzug aber darf kein Stein auf dem anderen bleiben. Und die Sozialdemokraten wissen: Das Sozialbudget ist längst für Panzer und Truppen an der russischen Grenze verfrühstückt. Am Ende wird der SPD – einmal mehr – nur das Umfallen bleiben.
Über die Geschwindigkeit dieses Umfallens darf gewettet werden, über das Ob nicht mehr. Es sei denn, man hofft auf ein Wunder.
Die Aufrüstung gegen Russland ist der kleinste gemeinsame Nenner, der diese Koalition zusammenhält – oder besser: zusammenschweißt. Eine Hiobsbotschaft jagt die nächste. Man hatte gehofft, Russland durch Sanktionen in die Knie zu zwingen. Doch hier bestätigt sich das Sprichwort: Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.
Wer das Land ruiniert, wird belohnt
Der Grad der Selbstzerstörung durch die massiv gestiegenen Energiekosten ist enorm. Das Bruttoinlandsprodukt ist auch im zweiten Quartal erneut gesunken. Die deutsche Industrie steht praktisch vor dem Kollaps, Hunderttausende verlieren ihre Arbeit.
Gerade jetzt, wo soziale Sicherungssysteme dringend gebraucht würden, sie auf dem Altar der Kriegsvorbereitung zu opfern, ist besonders perfide. Auch die geopolitische Ausrichtung wird zum Mühlstein um den Hals von Merz und Klingbeil. Ausgerechnet der engste NATO-Verbündete, die USA, führt nun einen Wirtschaftskrieg gegen ihren eigenen Vasallen. Wer hätte das gedacht?
Das Abwandern der deutschen Industrie in die USA wird systematisch gefördert. Wer hierzulande weiter produzieren will, kann gleich einpacken.
Wie in Trance schaut man den neuen US-Zöllen zu, die Frau von der Leyen auch noch ergeben unterschrieben hat. Kein Wunder, dass ihr Name von der Union bereits als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Spiel gebracht wird.
Wer besonders fleißig hilft, das Land zu ruinieren, wird belohnt.
Dabei geht es jetzt um alles. Auch die gesetzlichen Krankenkassen werden in die Pleite getrieben, weil den Beitragszahlern immer mehr staatliche Leistungen aufgebürdet werden. Ein Milliardenloch klafft in den Kassen – die Zusatzbeiträge werden massiv steigen. Doch wie lange kann das noch gut gehen? Ohne soziale Sicherheit droht die Barbarei. Eine Regierung, die den Sozialstaat zerschlägt, können wir uns auch deshalb schlicht nicht mehr leisten.
Merz, Klingbeil und Pistorius müssen gehen – damit die Menschen in Deutschland gut leben können.
grad auf welt. de gelesen. Ukraine hebt Ausreisebeschränkungen für 18-22 jährige auf.
Da bin ich ja mal gespannt ob jetzt nicht massenhaft leute ausreisen.
wie im Nov. 89 „unverzüglich, sofort“
Sollen sie doch. Ich habe absolutes Verständnis für jeden, der nicht an der Front verheizt werden will.
Wobei 18-22 ja noch nicht eingezogen wird, die Grenze ist 25.
freu mich auf für jeden der der kriegsmühle rauskommt.
aber ob man sich auf die Grenze 25 verlassen kann ?
halten sich die Greiftrupps dran?
Ich kenne einige 18-20 jährige Ukrainer die hier in Deutschland sind.
Ihre weiblichen Familienangehörigen sind immer wiedre mal nach hause gefahren.
aber die jungen männer bleiben wohlweislich hier.
Freut mich auch, aber wenn diese mit blau- gelb herumlaufen und heroische Phrasen krakeelen ist für mich der „Ofen aus“.
Viele fahren nach Hause und unterstützen ihre Verwanden mit dem ergatterten „Bürgergeld“. So finanzieren wir noch zusätzlich die Familien der ukrainischen Helden an der Front.
Edel sei der Mensch, hilfreich und gut 😉😉
Es kann der Krieg auch gar nicht so schlimm sein, wenn unter 25 gar nicht gezogen wird.
Da freut man sich doch. Jede Menge an möglichen Soldaten, die wir, vor allem aber eben Pistolius, so dringend brauchen. Mit einem Nettosold von 2300 Euro Kost, Logie und den weiteren Zutaten kann man die ukrainischen Freunde bestimmt gut überzeugen hier ihren Dienst zu leisten. Nur wenn dann der Russe kommt – was will er hier? Wärmepumpen erbeuten? – aber er kommt ganz gewiss, dafür sollten wir dann ebenfalls Ausreisemöglichkeiten schaffen, so wie die Ukrainer. Vorsorglich sollte man schon einmal Kontakte nach Frankreich und Spanien knüpfen. Die vielen Hotels und Unterkünfte, die sich die Deutschen alsbald nicht mehr leisten können, weil sie mit stetig höheen Abgeben erfreut werden, stünden sonst auch leer.
Das liegt daran, dass viele ihre Kinder ins Ausland geschickt haben bevor sie 18 wurden. Absolut nachvollziehbar, denn wer weiss ob sie später noch raus kommen (bisher Ausreiseverbot 18-60).
Sie wollen mit der Ausreiseerlaubnis also die Ausreise von Jugendlichen eingrenzen (bleibt hier, bis 22 seid ihr vor uns sicher.. grosses Faschisten-Ehrenwort). Als auch bereits Ausgereiste zur Rückkehr zu bewegen.
Angesichts der demographischen Katastrophe auch kein Wunder.
Wobei man erwähnen sollte, daß der Kollaps der ukrainischen Population schon vorher da war mit der niedrigsten Geburtenrate Europas und massiver Abwanderung.
ja, ich kenne ein paar persönlich, die rausgingen, kurz bevor sie 18 waren,.
die gehen auch nicht mal für kurz zurück, obwohl ja erst ab 25 eingezogen wird.
Offensichtlcih trauen sie dem nicht.
Und wenn jemand auf der Strasse von einem Greiftrupp einkassiert wird, akzeptieren die dann ,wenn der seinen Ausweis vorzeigt, dass er noch keine 25 ist ?
bin mal gespannt ob jetzt nicht massenweise 18-22 järhige abhauen.
Schade das eine so fähige Frau wie Sevim Dagdelen nicht mehr im Bundestag sitzt!
Sie hat natürlich mit ihrer Argumentation recht, wobei mir unangenehm aufstößt, daß sie die deutsche Unterstützung für Israel nicht thematisiert und nur vom Ukrainekrieg spricht. Deshalb werde ich auch nicht BSW wählen, sondern die nächsten Wahlen bewußt boykottieren.
Das BSW hat folgende Fehler gemacht:
1. sie hätten vor der Bundestagswahl nicht für den Merz-Antrag stimmen dürfen, sondern sich enthalten müssen. Das hat potentielle BSW Wähler verprellt.
2. Die Thüringer Scheiße ist bekannt und das nennt man Wählertäuschung. Fängt ja gut an, denken dann die Leute.
3. die rigide Aufnahmepolitik verärgert Unterstützer.
Sahra Wagenknecht hat auch nicht das populistische Profil eines Jean-Luc Mélenchon, den sie doch als Vorbild sieht. Deshalb wird wahrscheinlich das BSW, wie einst die Piratenpartei, in der Versenkung verschwinden.
Schade, aber so läuft nun mal das politische Spiel!
Hauptsache nörgeln und jammern, meine Güte.
Es wird nie jemanden geben der es Ihnen immer RECHT macht, außer, vielleicht Sie sich selbst, aber auch das bezweifle ich.
Ich nehme nur eure westliche Demokratie – auf die ihr so stolz seit – ernst. Parteien unterbreiten doch ein politisches Angebot und ich kaufe das Angebot (wähle) was mir am besten paßt. Wenn mir aus diesen Angebot NICHTS paßt, dann kaufe/wähle ich nicht. Stimmenthaltung muß doch in der ach so liberalen Demokratie möglich sein? Mit nörgeln hat dies nichts zu tun. Ihnen gefällt meine politische Meinung nicht. Statt sachliche Argumente zu bringen, wie es sich für gute Demokraten gehört, nennen sie mich Nörglerin. …sehr überzeugend
Stimmenthaltung ist möglich, aber Du verzichtest dann auf jeden noch so geringen Einfluß. Das ist dem Wahlrecht geschuldet und sollte mMn anders sein, ist es aber nicht. Eine Regelung, bei der Nichtwähler durch leere Sitze vertreten würden hätte zur Folge daß die Politik um Wähler wirklich werben müsste statt nur so zu tun.
Richtig ist: Wagenknecht fehlt jegliches organisatorisches Talent. Meine Hoffnung ist immer noch, dass die Partei das in den Griff bekommt.
Dieser Frau fehlt noch viel mehr, um politisch erfolgreich zu sein.
Frau Wagenknecht strahlt keinerlei Charme aus, sie wirkt spröde, distanziert, humorlos und unterkühlt. Auch ihre ewig leiernde, wehleidige Stimmlage und ihr Gouvernantendutt ist abschreckend. Da kann sie noch so oft gute Argumente bringen, der Ton macht die Musik.
Politik ist Showbusiness.
Eine Frau Weidel hingegen besticht durch Entschlossenheit und Stärke, das sind Eigenschaften die viele Menschen eher überzeugen. Die kann die größte Scheiße labern, aber es wirkt besser.
Leider geht es in der Politik weniger um Inhalte als um persönliches Empfinden und Image. Die Linken haben das bis heute nicht kapiert…
Ich setze auf den Inhalt ihrer politischen Aussagen und dass die Partei lernt das rüberzubringen.
@garno
„Ich setze auf den Inhalt ihrer politischen Aussagen“
Damit haben Sie vollkommen recht. Leider ist es so, dass die Leute lieber auf markige starke Redner hören statt Inhalte zu lesen bzw. verstehen.
Auch Hitler und Goebbels waren so erfolgreich weil auch sie starke Redner waren.
Dahinter verbrigt sich die Sehnsucht nach einem starken Führer der es für die Leute ohne ihr zutun richten soll und dem man bequem vom Fernsehsessel aus applaudieren darf ohne sich große Gedanken machen zu müssen.
Bitte mal die These mit der Realität abgleichen: 16 Jahre Bundeskanzlerin Frau Merkel
Ausnahmen bestätigen die Regel. Generell ist es schon so, daß Politik ein Wettbewerb der Beliebtheit ist und die Wähler gar nicht dir Zeit und die Muße und den Willen haben Auch wirklich mit Ideen auseinanderzusetzen. Also weichen sie auf freundliches Lächeln und selbstbewusst (erscheinendes) Auftreten aus. Das wissen die Wahlkampfplaner und appellieren an das unterbewuastwle Verhaltensprogramm aller Menschen.
Tja was die Demokratie in der Breite auch wieder in frage stellt.
16 Jahre sind keine Ausnahme.
Die Merkel war doch beliebt?
Das war Mutti. Die war harmlos, zurückhaltend, unprätentiös und gerade am Anfang ihrer Regierungszeit ein bisschen tollpatschig. Sie hat so getan, als ob sie sich kümmert. Ne ganz liebe halt. Wie kann man Mutti nicht mögen? „Wir schaffen das, und ich bin für euch da!“
Dass sie meistens abwesend war, und sich aus den heftigsten Debatten häufig heraus gehalten hat, ist irgendwie niemandem aufgefallen. Sie hat unglaublich bedacht agiert, Zeichen gesetzt, wo sie es für nötig hielt, und ansonsten ihr Fußvolk gegen die Wand rennen lassen.
Obendrein hatte sie den Bonus für den ersten weiblichen Kanzler in Deutschland.
Dass die in Wirklichkeit knallhart jeden Konkurrenten weg gebissen hat, ihre Partei eisern im Griff hatte und das Land unter ihrer Herrschaft 16 Jahre lang gelähmt war, hat an diesem Bild kaum gekratzt. Jeden Koalitionspartner konnte sie erfolgreich den Medien zum Fraß vorwerfen. Man nannte sie nicht umsonst „die Teflon-Kanzlerin“.
Merkel ist doch das beste Beispiel für ein wirksames Image und ein Zeugnis dafür, was ein taktisch gewiefter Machtpolitiker mit einem ausgeprägten Gespür für die Stimmung im Land alles erreichen kann!
Mein Kommentar bezieht sich auf diesen:
–
‚Muddi‘ war der letzte verzweifelte Versuch der Medien, ihr irgendwie eine Führungspersönlichkeit zuzuschustern, die sie nie hatte. Meiner Meinung nach.
Okay. Ist aber auch egal.
Wichtig ist ein überzeugendes Bild. Ob man die Kümmerin spielt oder Stärke signalisiert, die Wagenknecht kann meines Erachtens beides nicht. Und darum ging es mir ursprünglich. 😉
sahra ist die einzige deutsche politikerin, die international so ernstgenommen wird, daß man sie systematisch sabotiert. das hat nicht nur was mit hirnsülze zu tun.
wer noch an images glaubt, hat die uhr nicht ticken hören. und will den kommunikationagenturen weitere milliardenumsätze zuschieben? nö, danke. genug mit der schauspielerei, der permanenten.
Das Entscheidente, ist, das Wagenknecht nicht die Systemfrage stellt!
Aber Naomi, das ist doch nicht richtig: „wobei mir unangenehm aufstößt, daß sie die deutsche Unterstützung für Israel nicht thematisiert und nur vom Ukrainekrieg spricht.“
Im Gegenteil, es wird mit großem Einsatz gegen die Waffenlieferungen mobilisiert: https://sahra-wagenknecht.de/kundgebung-am-13-september-stoppt-den-voelkermord-in-gaza/
Ok, da werde ich mitmachen!
Ob das allerdings ausreicht BSW zu wählen weiß ich nicht
Ihr könnt versuchen mich durch euer Verhalten zu überzeugen, denn so richtig festgelegt bin ich nicht, aber Wahlen stehen derzeit nicht an.
„Deshalb werde ich auch nicht BSW wählen, sondern die nächsten Wahlen bewußt boykottieren.“
Und was genau bewirken Sie damit? Soll sich Jeder seine 100%-zufrieden-Partei selbst gründen, damit sich etwas ändert?
Ich nehme mein demokratisches Recht auf Stimmenthaltung wahr! Es delegitimiert vielleicht diese beschissene Demokratie, wenn nur 40% zur Wahl gehen würden. Das Argument doch bitte das kleinere Übel zu wählen kotzt mich gelinde gesagt an……denn der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht!
Sie können natürlich machen was sie wollen, ist ihre Sache und stört mich nicht.
Das BSW hat, wie ich ausführte, für mich in oben genannten Punkten versagt. Die Wagenknecht halte ich im Vergleich zu Jean-Luc Mélenchon, für unfähig, eine Königin ohne Volk.
Deshalb gehe ich nicht mehr wählen.
Sollte es ein politisches Angebot geben, das mir auch unter Abstrichen zusagt, das wähle ich wieder.
Die 10.000 Euro-Jober, genannt Bundestagsabgeordnete, müssen lernen dem Volke zu dienen oder sollen zum Teufel gehen
@venice12
„Und was genau bewirken Sie damit?“
Ihr CDU Kreisvorsitzender schlägt sie wegen ihrer strammen Haltung für das Bundesverdienstkreuz vor 🙂
Zu Gaza haben sie ja ganz vernünftige Ansichten @otto0815.
Aber warum wollen sie mich für das BSW agitieren?
Es ist doch umgekehrt, das BSW muß mich überzeugen.
Leider habe ich von BSW auch noch keine klaren Aussagen zum Völkermord in Gaza gehört.
Sevim Dagdelen allerdings schätze ich sehr, schade das sie nun politisch wirkungslos ist.
Solange man Wahlbetrug braucht, um das BSW aus dem Bundestag raus zu halten, geht es der Partei noch nicht so schlecht.
Einen Friedrich Merz können wir uns nicht mehr leisten. Um die Ukraine aber
weiterhin zu unterstützen, geben wir ihr unsere Bundesregierung und als
Zeichen der unerschütterlichen Freundschaft auch noch die Landesregierungen
dazu. Die Privatflugzeuge unseres Fritz werden zudem auf grau umlakiert
und bekommen Zielkreise auf Tragflächen und Rumpf. Frau v. d. Leichen stellt
auch sich und ihre Kinder und den Rest der Familie aus Soilidatätsgründen zu
Verfügung. Sodann bekommt sie eine 2 tägige Fällschirmspringerausbildung
zusammen mit Friederich. Da ihnen aus Kostengründen keine Fallschirme zur
Verfügung gestellt werden können (das Geld wird dringend für die Sanierungen
der Gäste-WC´s zweier Elendski Anwesen benötigt) Muß auch nur der Absprung
und etwas der Freie Fall beigebracht werden. US Präsident Trump hat ihnen ein
gutes Gelingen und angenehmen Flug gewünscht.
++++++++++ !!!!
(Obwohl ich nur selten Ihre meinung teile 🙂
„Obwohl ich nur selten Ihre meinung teile 🙂“
Ja ja, da kommen se angebrochen. Die angebliche „alternative“……..
…aber hier ergeben „Sie“ ( liebes Opfer) die perfekte Zielscheibe für meine persöhnlichen Mordideologien.
Aufwachen Leute! Gut möglich das wir nur noch mit „Bots“ sprechen.
Der kleinste gemeinsame Nenner sind die Posten, damit Macht, Geld und winkende Anschlußverwendungen.
Wenn es aus einem unerfindlichen Grund plötzlich opportun wäre, eine 180°-Wende (für Olivgrünende: 360°) hinzulegen, wäre das in Nullkommanichts möglich.
@tp83
„Der kleinste gemeinsame Nenner sind die Posten, damit Macht, Geld “
Posten und Geld ja, aber Macht? Nein die haben die nicht, die haben allein ihre Auftraggeber die nicht gewählt sind und sich im Hintergrund halten.
Natürlich haben die Macht. Ich erinnere mich an die wut und die Ohnmacht, die ich bei Corona hatte. Meine Mutter starb alleine in einem Pflegeheim wegen Söders Großmannssucht. Jeder kann sich an die Ohnmacht erinnern, die wir erleben weil Politiker über unsere Köpfe hinweg handeln.
Posten und Aufrüstung schließen sich nicht aus.
Wenn man den kleinsten gemeinsamen Nenner sucht, schon -> wie Highlander: Es kann nur einen geben!
„Gerade jetzt, wo soziale Sicherungssysteme dringend gebraucht würden, sie auf dem Altar der Kriegsvorbereitung zu opfern, ist besonders perfide. “
Absolut richtig. Und es ist nicht nur perfide, es ist ignorant, dumm und auf abstoßende Weise brutal!
Diese Politik ist eine Katastrophe mit Ansage für unsere Binnenwirtschaft und die Menschen. Es ist längst erwiesen, dass ein umfangreicher Sozialstaat gerade in Krisenzeiten eine der wichtigsten Maßnahmen gegen wirtschaftlichen Abschwung darstellt, da er konjunkturelle Schwankungen abfedert, die sonst zu einem Teufelskreis aus abnehmender Nachfrage und weiteren Entlassungen führen würden.
Aber das ist alles egal. Die Menschen sind egal. Deren Zukunft ist egal.
Für das deutsche Vaterland! Bis zum letzten Mann, bis zur letzten Patrone, koste es, was es wolle. Wir reiten schnurstracks in den Untergang. Fehlt nur noch die „Carmina Burana“ in Dauerschleife, als passende Untermalung. Im Prinzip können wir die NSDAP wieder aufstellen. Die haben immerhin Autobahnen gebaut… [sarcasm off]
Ich könnte im Kreis KOTZEN, und weiß gar nicht mehr, wohin mit meiner Wut!!!
ich auch.
Wirklich? Für das deutsche Vaterland?
Diogenes wanderte durch Athens Straßen und leuchtete den Leuten mit einer Lampe ins Gesicht. Er wollte Menschen finden. So ungefähr geht es einem, wenn man nach dem deutschen Vaterland Ausschau hält.
Immerhin scheint es eine statistische Mehrheit zu geben die ihren Glauben ans Väterchen noch nicht verloren haben und brav im Gleichschritt und politischem Glaubensbekenntnis hin zur Urne schreiten. Sei es nun die letzte Ruhestätte oder die Wahlurne.
@ DasNarf
Das tolle an der Sache;
Unser werter Bundeskanzler hat die Schleifung der sozialen Komponente unseres Staates doch schon öffentlich kundgetan. Dass unsere Presseschmierer nicht unbedingt darauf reagiert haben, zeigt wie verkommen und gewissenlos diese Mischpoke ist. Wenn denn eine Stellungnahme in den MSM erfolgte, dann nur mit der Betonung auf der Notwendigkeit einer „Reform“.
Den Pappnasen und Schlafmützen der Industrieverbände fällt außer einem sozialen Kahlschlag und einem „Bürokratieabbau“ auch nichts ein. Wo waren deren Ratschläge und Warnungen zu diesen für unsere Wirtschaft tödlichen Sanktionen gegen unseren Lieferanten? Warum haben die unsere damalige Außenministerin nicht von deren unverschämten Brüskierungen unserer ausländischen Kunden abgehalten?
Dachten diese Leute tatsächlich, dass wir als Land ohne große Ressourcen ungestraft gleichzeitig den Lieferanten und die Kunden verprellen können?
Die Gegenüberstellung „Sozialstaat oder Aufrüstung“ ist irreführend: Wir können uns beides in der praktizierten Form nicht leisten.
Immerhin gibt es auch eine große Gemeinsamkeit: Beides funktioniert trotz unzähliger Milliarden nicht.
wer ist „wir“? Gestern gab es eine hervorragende Doku in ARTE
https://www.arte.tv/de/videos/122227-000-A/nahrung-fuer-alle/
„In dem preisgekrönten Dokumentarfilm „Nahrung für alle? – Der geheime Krieg um unsere Ressourcen“ deckt ein investigativer Journalist die alarmierende Logik hinter den Bemühungen auf, die wichtigsten Ressourcen des Planeten zu kontrollieren: Wasser und Nahrungsmittel.
Still und scheinbar unbemerkt arbeiten Regierungen, Investoren und private Militärunternehmen weltweit daran, sich auf Kosten ganzer Bevölkerungen Nahrungsmittel- und Wasserressourcen anzueignen. Diese Gruppen etablieren sich als neue OPEC. Die zukünftigen Weltmächte werden jedoch nicht diejenigen sein, die das Öl, sondern die Nahrungsmittel kontrollieren…
… Der Dokumentarfilm führt die Zuschauerinnen und Zuschauer rund um den Globus – von China über Russland bis in die Vorstandsetagen der Wall Street –, um eine der größten und am wenigsten bekannten Bedrohungen der Welt aufzudecken.“
Ressourcen, Nahrung, Wasser, Rohstoffe für die, die den neuen Kolonialismus vorantreiben.
Dafür muß aufgerüstet werden. Sozialstaat? Braucht Larry Fink und die Geldelite nicht
Deren Renditeerwartungen sind das A & O.
Deshalb wählt der deutsche Demokrat Blackrock.
@ah so
Dazu Ton Josef:
„Es geht nicht um Ideologie, es geht um den ukrainischen Weizen und das Erdöl von Baku“
Tja, nur noch in ihren Postillen NDS und Overton kann die 3000- Mann und Frau- starke BSW-Splitteorganisation mit „Butter statt Kanonen“-Slogans ihre Tastatur-Fan-Boys aus den globaliserunsgabgehängten Unterschichten mobilisieren. In der realen Welt läuft es ja „parlamentarisch“ unter der Überschrift „4,9%/Sonstige“, während die AfD bei den Kommunitaristen in der DDR-Provinz über 40% holt. Mit einem neuen Splitteorganisation -Namen soll nun ein „Erneuerungsprozess“ eingeleitet werden. Zum Totlachen.
Die braune Inze(st)e mal wieder am Pöbeln. Nicht lustig.
Von der Seite kommt in der Tat nur Gestank. Er ist bereits am verwesen, aber möchte das nicht wahr haben.
@garno
+++++
@aquadraht
+++++
@intze
Gerne würde ich auch Ihnen etwas mit auf den Weg geben, dass ich bereits kürzlich an anderer Stelle empfholen haben,
Hirnschrittmacher können nicht nur bei Tourette hilfreich sein, sondern ebenfalls bei einer Vielzahl von oralem Ausfluss.
Die Schmerzgrenze ist bei über 50% der Bevölkerung noch nicht erreicht, und die Indoktrination wirkt. Diese beiden Sachverhalte verschaffen Merz & Co ihren Höhenflug und ihre Ignoranz. Aber es ist abzusehen, dass mit jedem pulverisierten Euro für die Ukraine und mit jedem Antisemitismusgeschwätz die Wirtschaftskraft Deutschlands sinkt. Waffenproduktion generiert wohl Gewinne, aber die kann man nicht essen, und verteilt werden die auch nicht human, sondern an Oligarchen. Wer sich im Internet das Land China ansieht und Produkte von da mit westlichen vergleicht, wird feststellen, wo die Reise hingeht. Jede Ausbremsung von Bildung und Produktivität, und da gehört der Militarismus dazu, verschafft China und am Ende BRICS einen weiteren Vorsprung, da kann der Trump noch so viele Zölle und Sanktionen erheben, das geht alles nach hinten los. Und ob es in den nächsten Jahren unseren Herrschern gelingen wird, den Anteil der Zufriedenen über 50% zu halten, möchte ich anzweifen.
Die ist schon erreicht, aber sie reicht noch nicht aus, um die (vermeintliche oder reale) Angst zu überwinden, durch kritische Äußerungen noch größere Nachteile inkauf nehmen zu müssen. Ich sehe hier eher weniger eine Indoktrination bei der Mehrheit der Einzelnen, sondern eine Indoktrination der Systeme dahingehend, dass Einzelne für kritische Meinungen – selbst wenn sie der Gesamtheit nützlich sind – bestraft und für Rudelmeinungen – selbst wenn sie der Gesamtheit schaden – belohnt werden. Diese opportunistische Schwelle ist durch gezielte Propaganda und Beeinflussung kritischer Punkte sehr hoch – doch könnte auch sie bald überwunden werden.
Leider werde ich das Ende der BRD, so wie ich diese kenne, schätze und auch kritisiere, wahrscheinlich nicht mehr erleben. Den heute 20 – 60 jährigen meine Verachtung und trotzdem noch alles Gute 😉Wird schon nicht so schlimm kommen, oder vielleicht doch? Kopf hoch und durch👍
Das kann doch nur eine Farce sein? Die gewissenlosen Kadetten der MSM die mit ihrem Kriegsgeheul diese momentane Kriegsgeilheit hochgezüchtet haben, gehören an den Pranger. Es ist verwunderlich, dass die ohne nennenswerte Gegenwehr der betroffenen Gesellschaftsschicht, auch das verbliebene bisschen „Sozialstaat“ niederschreiben.
Was soll man dazu noch sagen?
„Wenn´s die nicht merken, haben die nichts anderes verdient“, außer vielleicht einen Stahlhelm und ein Heldengrab umsonst. 😉😉
Boohh, hab ich ein Schwein…
Wer besonders fleißig hilft, das Land zu ruinieren, wird belohnt.
Das ist halt das Resultat einer Werte-geleiteten Politik, was ja nichts anderes bedeutet als eine Ideologie-geleiteten Politik, wo es darum geht die eigenen Narrative, die nicht einmal mehr die eigenen Interessen reflektieren, durchzusetzen.
Der Grundwert dieser Politik ist der Atlantizismus, der das Vasallentum begründet, nachdem sich die ideologischen Narrative (verklärt als Werte) zu richten haben.
Einen politischen Ausweg aus dieser Politik in die Sackgasse sehe ich nicht, da er dermaßen festgefahren und nach allen Seiten abgesichert ist. Da kann man nur noch auf einen schnellen Kollaps hoffen.
Wir ermöglichen mit unseren Steuern diesen Politikern ein fürstliches Dasein und sie arbeiten im Gegenzug massivst gegen die Bevölkerung. Unsere Steuern sind ihnen sicher und deshalb arbeiten sie ausschließlich für die Reichen und das Kapital um zusätzlich noch mehr abzukassieren. Ich scheiße auf unser Regime und Plutokratie.
Wenn Merz, von der Leyen, Pistorius die Wahl haben sich zu entscheiden, ob sie am Sozialstaat oder an der Rüstung sparen sollen, dann wählen diese Kreaturen den Sozialstaat.
Vermutlich weil sie sich in eine Wahnsinnsangst vor dem bösen Russen hineingesteigert haben. Dazu stellt sich das chinesische System der staatlich organisierten Wirtschaft sogar noch als effizienter heraus. Da bleibt dann nur noch das letzte Mittel, der Krieg, um die eigene Herrschaftsform und Ideologie aufrechtzuerhalten. Und dafür sollen die Menschen dann alles geben, auch ihr Leben.
@garno
So eben kam die Meldung der gesamte Bundeshaushalt wird Selenskij unterstellt.
🙂
Sarkasmus aus
Auch der Froschfresser will am Sozialen sparen, es gibt aber einen Unterschied.
Er wird aus dem Amt gejagt, in DE natürlich undenkbar.
Hat sich vor den Wahlen irgendjemand wirklich Illusionen gemacht diese Herrschaften würden im Zweifelsfall zugunsten des Sozialstaats an der Rüstung sparen?
Nochmals meine Kritik am BSW vom Post oben:
Das BSW hat folgende Fehler gemacht:
1. sie hätten vor der Bundestagswahl nicht für den Merz-Antrag stimmen dürfen, sondern sich enthalten müssen. Das hat potentielle BSW Wähler verprellt.
2. Die Thüringer Scheiße ist bekannt und das nennt man Wählertäuschung. Fängt ja gut an, denken dann die Leute.
3. die rigide Aufnahmepolitik verärgert Unterstützer.
Am schlimmsten finde ich das Verhalten des BSW in Thüringen. Frau Wolf hat ersichtlich aus Karrieregründen sich dem BSW angeschlossen, um Ministerin zu werden. Ihre Wahlversprechen hat sie gebrochen.
Ermahnungen durch die Parteiführung unter Sahra Wagenknecht hat sie ignoriert. Fängt das nicht gut an für ein neue Partei, die aus den Stand macht was sie anderen vorwirft?
Wenn ich als Wählerin doch angeblich Macht mit den Stimmzettel habe, dann muß ich doch solches Verhalten abstrafen.
Selbstherrliche Funktionäre gab es in der DDR zu viele und die haben u. a. das Land ruiniert.
Naomi: „Wenn ich als Wählerin doch angeblich Macht mit den Stimmzettel habe, dann muß ich doch solches Verhalten abstrafen.“
Das „angeblich“ steht richtig da. Bloß warum tun Sie dann so als ob das der Wahrheit entspricht, genau wie das von den Herrschenden vorgesehen ist. Eine Strafe für die Herrschenden ist so ein Verhalten mitnichten. Sie sollten sich um mehr Konsequenz in Ihrer Logik bemühen.
Soll ich jetzt eine GuerillaTruppe gründen um die Weltrevolution durchzuführen?
Was genau soll ich nach Ihre Meinung tun, bitte konkret, keine Allgemeinplätze?
Nicht davon abraten BSW zu wählen.
@Naomi
Sie haben ja vollkommen Recht, wenn Sie im BSW nicht den neuen Heilsbringer sehen. Das liegt am System: Wir können wählen wen wir wollen, am Ende kommt immer die selbe Politik dabei heraus. Zwar wird uns bei den Wahlen und im Parlament Demokratie vorgespielt, aber die Strippenzieher sitzen ganz woanders: in den Vorstandsetagen, transatlantischen Vereinen und Oligarchentempeln des Finanzkapitalismus. Thinktanks, NGOs und Medien bestimmen den Diskurs, über die Macht wird in den Hinterzimmern von Berlin, Brüssel und Washington entschieden.
Der gemeine Wahlpöbel hat nichts zu melden, wir dürfen höchstens ein wenig mitreden, welche Darsteller uns im Parlament Demokratie vorgaukeln dürfen. Höhere Maßstäbe dürfen wir auch nicht an das BSW anlegen – es sind in meinen Augen die netteren Leute, aber immer noch Parlamentarier, die beim Spielplan nicht mitbestimmen dürfen. Das gilt für die Diätenbezieher aller Parteien – fragen Sie mal bei den Hinterbänklern der SPD nach, oder bei den Schwarzen, die sich voller Überzeugung für die „Schuldenbremse“ einsetzten und mit einem gigantischen „Sondervermögen“ wieder aufwachten.
Es ist absolut naheliegend, gegen den ganzen Zirkus zu stimmen. Da dieser Protest aber nicht auf dem Wahlzettel steht, bleibt nur die Wahlenthaltung. Allerdings hat das System vorgesorgt: weil man den Protest nicht ankreuzen kann, fällt er unter den Tisch. Nur die „gültigen“ Stimmen spielen mit, die Höhe der Wahlbeteiligung bleibt eine Randnotiz, über die die gewählten Politdarsteller demonstrativ ein paar Krokodilstränen vergießen. Im Grunde genommen sind sie froh, dass wir Abgehängten so desillusioniert sind: Um uns brauchen sie sich nicht mal im Wahlkampf zu kümmern.
Rischtisch…👍
Nein, es macht einen Unterschied ob BSW im Parlament vertreten ist oder nicht. Nämlich im Hinblick auf Öffentlichkeitsarbeit, Information des Publikums. Parlamentsreden werden Life übertragen. Im Moment sieht das ja sehr traurig aus. Ebenso bei Talks im Fernsehen, da werden auch nur Parlamentsparteien eingeladen. Ich erinnere an Wagenknecht von vor 3 Jahren, die als Einzige die Zeitenwende fundamental angriff, was für medialen Wirbel sorgte. Dagegen geht es jetzt nur noch darum, wie am besten aufzurüsten ist. Da ist die Fundamental-Opposition zur Zeitenwende entsorgt.
Es ist völlig egal wer an der Macht ist.
@garno
Mir geht es darum, dass wir mit unserer Stimmabgabe keinen Politikwechsel herbeiführen können. Sie haben aber vollkommen Recht, wenn Sie auf die Möglichkeiten hinweisen, die sich den Fraktionen im Bundestag durch die größere Reichweite in den Medien eröffnen. Es gibt noch einen weiteren Aspekt: Selbst eine Stimme für Parteien, die den Einzug in den Bundestag nicht schaffen, kann bares Geld bedeuten – über die Wahlkampfkostenerstattung fließt ihnen (ab einer gewissen Untergrenze) Steuergeld zu – das ist die Parteispende des kleinen Mannes.
thüringen. die ganze republik muss alle hoffnung fahren lassen wegen irgendeiner komplett aufgeblasenen story über irgend ne hinterhältige tussi aus thüringen. es reicht. genau so lief das damals mit ypsilanti in hessen ab. „wahlbetrug!“, hiess es. sabotage war es aber. und nebenher werden wahlversprechen in multimilliardenhöhe gebrochen. thüringen ey, hör mir uff.
Eine Beerdigung dritter Klasse sollte auch ausreichen. Das dadurch Gesparte kann dann auch im bodenlosen Fass Ukraine versenkt werden.
„Merz, Klingbeil und Pistorius müssen gehen – damit die Menschen in Deutschland gut leben können.“
Das geht natürlich viel, viel tiefer, als plumpe Personalisierung der überbordenden Verwerfungen .
Und wenn schon, dann alle Transatlantiker benennen, die seit Gründung der BRD einzig US Interessen verpflichtet waren/sind.
Die Aufgaben sind klar verteilt:
USA kümmert sich um Nahost (Iran) und China; die EU – v.A. D – hat die Langzeitbaustelle Ukraine an der Backe.
Die EU Vasallen opfern ihre eigene Interessen zugunsten denen des untergehenden US Hegemon.
Dabei ist jedes Mittel recht – Krieg als Konjunkturbelebung sowieso.
Deutsche Innenpolitik mitsamt ihrer Politiker, ist/sind einzig danach ausgerichtet. Genau das meinte die Zeitenwende.
Für die politische „Opposition“ gilt dieses im Besonderen.
Das BSW koaliert vor der (wahrscheinlich erfolgreichen) BT Wahl noch schnell mit Kriegstreibern, die PDL ist eh kriegsgeil; die neoliberalen Rechtspopulisten von der AFD sind eigentlich schon fast auf Linie – Militarisierung und Aufrüstung genau ihr Ding; Ausbeutung sowieso.
Alternativen gibt es nicht – weder parlamentarisch noch in der APO: die Menschen in D meinen noch immer, dass alles nur eine Frage des „richtigen“ politischen Personals (womöglich dereinst im Form einer neuen Lichtgestalt) sei.
Ich kann mich da nur wiederholen: hier ist Hopfen und Mais verloren.
Die müssen alle gehen, weil keiner die Systemfrage stellt.
Nur mal so zur Einordnung:
Im Durchschnitt 1,2 Milliarden € pro Monat in die Ukraine, macht im Jahr 14,4 Milliarden pro Jahr.
Dem gegenüber stehen 1345,4 Milliarden € im letzten Jahr für den Sozialstaat!
Das heißt die Ukrainehilfe beträgt gerade einmal 1,07% dessen, was in diesem Staat für Sozialleistungen ausgegeben wird!
Das sind im Vergleich, im wahrsten Sinne des Wortes, Peanuts!
Selbst wenn die komplette Ukrainehilfe in die Sozialsysteme fließen würde, wäre es der berühmte Tropfen auf den heißen Stein!
So ein Blödsinn?????
Nur mal so zur Einordnung:
Der größte Posten der Sozialausgaben sind die Rentenzahlungen.
Und die 14,4 Milliarden Peanuts für die Ukraine sind ca. 1,2 Millionen Kindergartenplätze. Berlin hatte letztes Jahr etwas über 200000 Kindergartenplätze.
Warum finanzieren „wir“ nochmal die Ukraine?
Für Kinder gab der Staat mehr als 140 Milliarden Euro aus. Darunter fallen zum einen Geldleistungen wie das Kindergeld, Elterngeld, Jugendhilfe oder Kinderfreibeträge. Zum anderen sind Sachleistungen wie der Zuschuss für die Kita oder die Ganztagsbetreuung umfasst.
Also nur rund 10% von dem was der Staat für Kinder ausgibt!
Ach, nur 10%. Na dann.
Na, dann weg mit der Kohle. Ist ja für einen guten Zweck.
Für welchen nochmal? Für die Kinder in der Ukraine?
So sind die Verhältnisse.
Danke Werner.
@ Werner
nur mal so zur Einordnung der Zahlen – ohne Quellenangabe nutzlos und irreführend:
lt. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
BMAS: Sozialbudget steigt um 6,6 Prozent auf 1345,4 Mrd. Euro
Steigende Ausgaben für Arbeitslosigkeit, Pflege und Krankheit haben 2024 für einen starken Anstieg der Sozialausgaben gesorgt. Das sogenannte Sozialbudget, die Summe aller staatlich veranlassten Ausgaben für Zwecke der sozialen Sicherung, erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um gut 83 Milliarden Euro oder 6,6 Prozent. Damit erreichte es einen neuen Höchststand von 1345,4 Milliarden Euro. Das weist eine neue Aufstellung des Bundesarbeitsministeriums aus. Seine Publikation „Sozialbudget“ liefert einmal jährlich einen Gesamtüberblick über die Ausgaben des deutschen Sozialsystems. Er erfasst nicht nur den Sozialetat des Bundes und die Sozialversicherungen, sondern auch Systeme wie die Beamtenversorgung und die arbeitgeberfinanzierte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
https://insm.de/aktuelles/news/bmas-sozialbudget-steigt-um-66-prozent-auf-13454-mrd-euro
beruft sich auf
https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2025-07-24/836aabfb32f3fbb6a95605e37a1f02d0/?popup=user.lf-ns
Der mit Abstand größte Etat im Bundeshaushalt 2024 ist der Einzelplan 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
175,67 Milliarden Euro sollen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Verfügung stehen. Das sind vier Milliarden Euro mehr als von der Regierung in ihrem Haushaltsentwurf für 2024 (20/7800) geplant (Soll 2023: 166,23 Milliarden Euro). https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-987084
Leute leute..
Wenn Ihr bei diesen wichtigen Diskussionen weiter kommen wollt dann bekommt wenigstens mal eure „Fakten“ richtig hin..
Immerhin bekommt man sowas ja heute mit dem Internet mit ein paar Mausclicks..
Z.B Hier:
https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html
Da 2025 noch nicht abgeschlossen ist nehmen wir mal die Daten von 2024..
Da steht der Bundeshaushalt für 2024 betrug (in 1000 €) 476.807.656 mal 1000 kommen wir da auf 476.807.656.000 also rund 500 Milliarden..
Die 1345 Milliarden sind also mehr als der gesamte Bundeshaushalt für 2024!
Die ausgaben für den Posten Arbeit und Soziales betrugen (in 1000€) 197.407.131 also rund 200 Milliarden..
Davon sind aber 70 Prozent Zuschüsse zur Rentenkasse also Geld für alternde Beamte und so !!
Lediglich 30% dieser Summe davon sind Leistungen nach dem Sozialhilfegesetz.. (in 1000 €) 55.327.914.
Die 14,4 Milliarden wären also schon mehr als ein Viertel der gesamten Sozialausgaben für Deutschland.
Und wer weiß schon was alles von dem Geld für die Ukraine in anderen Posten versteckt ist !
Mfg Makrovir
P.S
Nachdem Ich den Artikel von Herrn Creuzburg (Faz link von oben) gelesen habe wird mir klar was der Mann gemacht hat..
Der hat einfach alles was die Rentenkassen zahlen plus alles was die Krankenkassen zahlen plus alles was die Pflegekassen zahlen plus alles was der Staat zahlt zusammengerechnet und nennt es dann „Sozialkosten“..
Damit ist er meiner Meinung nach aber auf dem Holzweg denn das was die Krankenkassen zahlen und die Renten und Pflegekassen, das sind ja keine „Sozialleistungen“ sondern Leistungen die von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Ihrem Lohn bezahlt werden. Die kann man natürlich nicht alle in einen Topf schmeißen und es „Sozialleistungen“ nennen. Das erweckt ja den Anschein es würde sich bei der Rente oder der Krankenkasse um „Almosen“ handeln. Dem ist aber nicht so, denn diese Systeme finanzieren wir alle zusammen über unsere Abgaben..
Mfg Makrovir
@ Makrovir
… so ist es, wer solche Nachrichten verbreitet, der hat anders im Sinne, als einen Diskussionsbeitrag zu liefern. Es gebietet der schlichte Anstand, das Arbeitgeberpropagandistentum dieses angeblichen Journalisten genauer ansehen, das stinkt nämlich zum Himmel!
Der Mann übersieht z.B. geflissentlich, daß „Sozialausgaben“ für eine kräftig zulangende Vonovia und andere zur „oberen Mittelschicht“ (um Merzens Sprachgebrauch zu karikiern) gehörende Vermieter im großen Stil abgebildet sind (Die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung steigt um 1,4 Milliarden auf 11,1 Milliarden Euro. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-987084)… und das ist nur ein Beispiel. …. „wer weiß schon was alles von dem Geld für die Ukraine in anderen Posten versteckt ist!“
Solches Personal im Journalismus verdient sich sein Geld mit Prostitution.
Rentenkasse hat nichts mit Beamten zu tun. Deren immer noch üppige Pension (71,75% des letzten Brutto) wird vollständig aus Steuern bezahlt. Dazu kommt noch ein Teil der Krankenversicherung aus Steuergeldern, nämlich die sogenannte Beihilfe, die es pensionierten Beamten ermöglicht relativ niedrige Privat-KV-Tarife zu wählen.
Fantasiezahlen, Sie Hetzer.
Im Gegensatz zu Waffengeschenken steht der Sozialstaat im GG!
Nur mal so zur Erinnerung.
Na ja, das GG interessiert diese Mafia eh kaum noch.
„Sozialstaat statt Waffengeschenke an die Ukraine“
Nix da Sozialstaat, ZINKSARG!
Bundestag beschließ neuen Wehrdienst.
https://freedert.online/inland/254408-bundesregierung-beschliesst-gesetz-fuer-neuen/
„Das Bundeskabinett hat das Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht auch die zwangsweise Rekrutierung für den Fall vor, dass die Anzahl der freiwilligen Meldungen zum Dienst an der Waffe nicht ausreicht. Als Grund für das Gesetz gibt die Bundesregierung „russische Bedrohung“ an.“
Und der Begriff „zwangsweise Rekrutierung“ ist hier sicher ganz bewusst gewählt, schließlich haben die Call of Duty Kiddies ja schon sicher das eine oder andere Ukrainische Busifizierungsvideo gesehen und sollten hier nicht zu sehr beunruhigt werden. „Zwnagsweise Rekrutierung“ klingt wesentlich „besser“ als Kidnapping mit anschließender Todesfolge ohne Aussicht auf Begnadigung.
Sevim, begreifst Du es nicht? Nicht die Vorbereitungen für den Rußlandfeldzug, sondern der Mißbrauch des Sozialstaates hat den Sozialstaat geschädigt, nicht erst seit 2022. Trotz alledem haben wir immernoch einen superfetten Sozialstaat – nimm das endlich mal zur Kenntnis! Uns geht es blendend, alle wollen zu uns. Die Menschen aus aller Welt sind absolut zufrieden mit unserem Sozialstaat, nur die Deutschen nörgeln andauernd herum.
„Die ganze Welt will zu uns“? Also, da machen Sie was falsch: Steilen Sie sich ins Fernsehen, damit der Ukrainer weiß, was für Hohlnieten ihn hier erwarten. Aber statt sich als Vogelscheuche zu betätigen, machen Sie lieber Werbung für den „superfetten Sozialstaat“. Wurden Sie etwa von den Ukraine-Verstehern des ‚Zentrum Liberale Moderne‘ ins Overton-Forum abkommandiert?
1 Sekunde Merz Kosten Deutschland mehr als alle Bürgergeldempfänger ihr ganzes Leben zusammen….
Wir können uns diese Regierung keinesfalls länger leisten.
Ich weiß nicht, was 1 Sekunde Merz kostet, aber ich weiß, daß 16 Jahre Merkel dem deutschen Volk Kopf und Kragen gekostet haben. Und da keine Regierung danach auch nur die geringsten Anstalten macht, die Scharte auszuwetzen, kann man sagen, es ist vorbei. Deutschland ist ein Wrack, jetzt wird abgewrackt. Trotzdem ist das Gejammer über die „Abschaffung“ des Sozialstaates, eine typisch linke Spezialität, vollkommen übertrieben. Der Mißbrauch des Sozialstaates gehört abgeschafft, ist aber mit den Politikern nicht zu machen.
Merkel war zwar hin und her gerissen zwischen den Interessen der deutschen Industrie und ihrem US-treuen Atlantizismus, hat aber deutsche Wirtschaftsinteressen immer noch berücksichtigt. Diese Interessen zu sabotieren und das Vasallentum zur USA zu akzeptieren oblag erst Scholz mit seiner Zeitenwende.
Richtig ist, dass Merkel eine neoliberale Agenda verfolgte, die von Schröder vorgegeben war, und an der sie nichts änderte, wie sie überhaupt keinerlei längerfristige Planung verfolgte. Ihr Narrativ war die marktgerechte Demokratie mit möglichst wenig politische Eingriffe. Die dann auch sehr spärlich erfolgten, dafür aber um abrupter erfolgten, wie die Wende bei Atomkraftwerken oder auch die Einladung der Flüchtlingsströme.
Der Zerfall der öffentlichen Infrastruktur war das Resultat ihrer neoliberalen Agenda mit dem naiven Glauben der Markt mit privaten Investoren würde das schon richten.
Der Missbrauch des Hinweises auf Sozialmissbrauch sollte unter Strafe gestellt werden. Wer pauschal behauptet, Sozialleistungen würden überwiegend missbraucht, trägt zur Stigmatisierung all jener bei, die unverschuldet auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Damit wird das Vertrauen in den Sozialstaat ausgehöhlt und gesellschaftlicher Zusammenhalt zerstört.
Der Missbrauch des Hinweises auf Sozialmissbrauch sollte unter Strafe gestellt werden. Wer pauschal behauptet, Sozialleistungen würden überwiegend missbraucht, trägt zur Stigmatisierung all jener bei, die unverschuldet auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Damit wird das Vertrauen in den Sozialstaat ausgehöhlt und gesellschaftlicher Zusammenhalt zerstört.
Der deutsche Staat zahlt jährlich über 50 Milliarden Euro für alle Formen der Grundsicherung.
37,6 Milliarden für das Bürgergeld.
Schätzungen zufolge entgehen dem deutschen Staat jährlich zwischen 100 und 125 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung. Ein überproportional hoher Anteil der Geldmenge der Steuerhinterziehung stammt von Besserverdienenden.
Die Verteidigungsausgaben 2025 werden 86,49 Mrd. € betragen und sollen bis 2029 schrittweise bis auf 152,83 Mrd. € erhöht werden.
Das ist eben linke Denke. Trotz Steuerschlupflöchern feiert der Finanzminister auf laufenden Band gestiegene Steuereinnahmen. Wie im letzten BTW-Wahlkampf ausführlich dargelegt wurde, hat Deutschland kein Einnahmeproblem. Wir haben ein Ausgabenproblem.
Und was das Bürgergeld angeht… Au weia. Mehr als die Hälfte davon fließt an Menschen, die noch nicht einmal Bürger der BRD sind. Die andere kleinere Hälfte? Wieviele davon sind Nichtdeutsche mit inzwischen dt. Staatsbürgerschaft? Warum gibt es ausgerechnet darüber keinerlei offizielle Mitteilungen? Die Einbürgerungszahlen lassen etwas ahnen. Jaja ich weiß, es gibt auch deutsche Assis, aber die Statistik ist der Feind der Anekdote.
Aber Ihr Linken könnt ja wunderbar weiter philosophieren, wie man denen, die etwas [geleistet] haben, noch mehr wegnehmen und an Euch und Eure Freunde verteilen kann.
Zum Ausgabenproblem gehören selbstverständlich auch übertriebene und sinnlose Militärausgaben.
Das ist keine linke Denke, das waren einfach drei Fakten!
Immerhin siehst du, dass die Militärausgaben ein Problem sind.
Die 50 Milliarden Grundsicherung/Bürgergeld sind eben relativ gesehen nicht so das große Problem, wenn man Steuerhinterziehung der Reichen und Militärausgaben dagegen stellt.
Und es geht hier auch gar nicht um die Leute, die etwas „geleistet“ haben. Viele von denen mit viel Geld leisten nämlich gerade nicht viel oder auch fast gar nichts.
Es war in Deutschland noch nie so, dass man _nur_ durch besondere Leistung an viel Geld kommen konnte, aber in den letzten Jahrzehnten ist das noch immer weniger der Fall.
@Bert
Sie haben es nicht verstanden. Die Sozialausgaben waren bis jetzt der Preis um das neoliberale Regime (auch liberale Demokratie genannt) für die Bevölkerung akzeptabel zu machen. Kanzler Merz und CDU meinen nun, da könne man sparen und die Differenz mit Propaganda ausgleichen. Wenn er sich da mal nicht täuscht und ein gefundenes Fressen für die Populisten anbietet.
Kannst du mal eine andere Platte auflegen, diese hängt…
Wir können alle ganz prima Leben, wenn, ja, wenn wir keinen Kapitalismus hätten.
Also ich bin schon froh ein WC nutzen zu können und mir nicht einen Donnerbalken
mit einem Clan von frühzivilisierten Menschen teilen muß. Mit dem Jagen habe ich es
auch nicht so. Und dann all dieses Getiers im Grasbett. Doch nicht so schlecht, dass
die Menschen einem Kapitalismus fröhnen, der uns etwas zivilisierter rüber kommen
läßt.
Du meinst also allen Ernstes, dass wir ohne Kapitalismus keinen WC und Wasserspülung hätten?
„Merz, Klingbeil und Pistorius müssen gehen – damit die Menschen in Deutschland gut leben können.“
Es gibt aber Menschen die können gerade wegen Merz, Klingbeil und Pistorius saugut Leben.
Und es ist noch eine Spur krasser diese Menschen können auch ohne Merz, Klingbeil und Pistorius saugut Leben.
Und es gibt andere Menschen denen ist ein schlechtes Leben relativ innerhalb Deutschlands Quasi vorherbestimmt völlig egal wer im Parlament das Sagen hat.
Und das alles seit Anbeginn der BRD
Denn so funktioniert der Gesellschaftsvertrag a.k.a. das Grundgesetz in der BRD.
Also jetzt aber tatsächlich ein letztes Mal für
Dummies.
Kapitalismus: Gewinne und Verluste werden privatisiert
Sozialismus: Gewinne und Verluste werden sozialisiert
Soziale Marktwirtschaft: Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert
Vielleicht noch ein klein wenig Erläuterung
damit man nachvollziehen kann wie viel Schwachsinn ich in der Politik lesen und hören musste.
Ein sozialistischer Gesellschaftsvertrag wäre
„in guten wie in schlechten Zeiten“
Ein Gesellschaftsvertrag der auf der sozialen Marktwirschaft fußt ist eher so „Gute Zeiten, Schlechte Zeiten.“
Wenn in den Exportwunderjahren Deutschland ein sozialistischer Staat gewesen wäre hätte man einen Lebensstandard für alle Menschen vergleichbar mit den von Saudi Arabiens gehabt. Was witzigerweise eine Monarchie ist.
Was die gerade in seinen Artikel von Lapuente gehätschelte Rechte natürlich vehement bestreiten würde.
Von daher ist die AFD auch exakt so nützlich wie die SPD um die Verhältnisse zu ändern nämlich = 0.
Auch der BSW ist eigentlich schon längst als Bettvorleger gelandet.
Da die ruling class in Deutschland das immer gewinnen
obwohl man gar nicht richtig mitspielte bzw nur so tat
irgendwann langweilig wurde erhöhte man zuerst die Gewinne und als auch das langweilig wurde begab man sich ins Ukraine-Abenteuer wie der Esel aufs Eis.
Das eiskalte ausbaden ist natürlich nicht für die ruling class vorgesehen.
Man macht morgen wieder Gewinn und fühlt sich dadurch bestärkt weiterzumachen.
Auch an die Vergangenheit hat man nur angenehme Erinnerungen
Für die Unterschicht heißt es auch weiterhin Sieg oder Tod.
Friss oder Stirb.
PS:
An den Verfassungsschutz:
3 Milliarden + Inflationsausgleich seit 2019
In 70% Edelsteinen und der Rest in naturgewachsenen Diamanten.
Es existiert nur eine einzige Lösung um mit diesem kranken System aufzuräumen:
https://kurzlinks.de/h1qd
✊
„Kriegstüchtigkeit“ bedeutet nichts anderes, als andere Staaten angreifen zu können – und wahrscheinlich auch zu wollen (wäre ja sonst nicht glaubwürdig oder so ;-( ). Das ist schon von sich aus wider des GG. Aber das ist inzwischen ja völlig egal wenn es nur die „Richtigen“ sind, die gegen das GG sprechen und handeln.
Statt „Kriegstüchtigkeit“ würde es „Verteidigungsfähigkeit“ heißen, wenn diese Leute nicht völlig im Arsch wären.
Wir erleben die Umkehrung aller Werte, ganz krass war es während „Corona“ („Deine körperliche Unversehrtheit, Würde, Freiheits- und Abwehrrechte gegen den Staat sind einen Scheiß wert, Schnauze halten!“). Aber auch „Klima“ stellt alles auf den Kopf was mal gewusst und vernünftig war, Migrationsförderung, Genderwahn, „Geschlechtervielfalt“, Russenhass, Deindustrialisierung die uns als „Energiewende“ verkauft wird, …
@Otto0815: „Dahinter verbrigt sich die Sehnsucht nach einem starken Führer der es für die Leute ohne ihr zutun richten soll und dem man bequem vom Fernsehsessel aus applaudieren darf ohne sich große Gedanken machen zu müssen.“
Nicht die Sehnsucht, die Notwendigkeit. Wir leben in einer arbeitsteiligen Gesellschaft, jeder tut das, was er am besten kann. Für sich und seine Mitbürger. Politiker und Journalisten werden dafür bezahlt, mir die Arbeit des Entscheidungen vorzubereiten und zu treffen bzw. Informationen zu sammeln und weiterzugeben abzunehmen. Weil keiner die Energie und das Wissen haben kann, alles gleich gut zu tun.
Der stillschweigende Konsens ist, daß jeder seine Arbeit nach bestem Wissen und GEWISSEN erledigt. Aufgekündigt wurde dieser Konsens sehr einseitig.
Ergänzung zu Naomi übers BSW gestern 11:18 Uhr
Leider liegt Naomi hier richtig (besonders, aber nicht nur in Thüringen).
Zitat:
„Thüringer Landtag ´Die AfD möchte nicht, dass dieser Staat funktioniert“ – BSW-Chef Augsten nach seinem Gespräch mit AfD-Chef Höcke. Im Juli hatte sich der Thüringer BSW-Fraktionschef Frank Augsten mit seinem AfD-Pendant Björn Höcke getroffen. Nun hat er weitere offizielle Gespräche mit dem Fraktionsvorsitzenden ausgeschlossen.´“
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bsw-afd-hoecke-augsten-gespraech-themen-100.html (200825)
Das kann der interessierte Bürger seit ’50 Jahren‘ beobachten und was hat die Politik denn in den letzten ’40 Jahren‘ von links bis rechts gemacht? Diese Politik hatte immer bei allen Grausamkeiten mitgewirkt von links bis rechts.
Das staatliche Konzept hat ihren Zenit überschritten und ob ihr es glaubt oder nicht, Sie dies Politiker arbeiten an etwas, das sie ihren Untertanen einfach überstülpen werden. Nix mit politischer Teilhabe vom Demo, da dieser Demo nicht einmal mehr einen Konsens für eine tragende Mehrheit zusammen erhält.
Das ist der einfachste Trick in der psychologischen Manipulationen, aber weitreichend Erfolg hat.
Da wo es noch funktionieren könnte, müssen sich die Menschen in ihrem Dorf, Gemeinde oder sogar in einer übersichtlichen Stadt, so organisieren das diese schützt. Am besten, mit gutem Beispiel voraus der nihilisten Brigade von Politikern seit mehreren Jahren vorführt, BlaBlaBla. Die organisierten machen das auch nach aussen, aber tief im Herzen sollten sie eine parallel ‚Kosmos‘ für sich entwickeln. Als Existenzrecht zum Überleben und nicht nach nihilistischen Ideologien.